Berufsunfähigkeits-
versicherung
Ratgeber

Lohnt sich eine BU für Richter? Was genau ist eine Dienstunfähigkeitsklausel oder Beamtenklausel? Diese und weitere Fragen werden hier beantwortet.

Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter

Eine Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) für Richter ist ein wertvoller Schutz, der jedoch nur unter bestimmten Bedingungen funktioniert. Richter üben wie auch Beamte rechtlich gesehen keinen Beruf, sondern einen Dienst aus. Wenn sich die Juristen daher gegen den dauerhaften Verlust ihrer Dienstfähigkeit versichern möchten, müssen sie einige wichtige Besonderheiten beachten. Für sie gelten andere Regelungen als für nicht-verbeamtete Erwerbstätige und für reguläre Beamte.

Berufsunfähigkeitsversicherung Richter
Berufsunfähigkeitsversicherung:
Richter gut abgesichert.

Unterschied zwischen Richtern und Beamten

Richter und Staatsanwälte sind keine Beamten im engeren Sinne, da ihre Dienstrechte anders geregelt werden. Sie unterliegen nicht dem Bundesbeamtengesetz, sondern dem Deutschen Richtergesetz. Auch stehen sie nicht wie Beamte in einem Arbeitsverhältnis mit einem Dienstherrn, sondern in einem Richterverhältnis mit der Bundesrepublik Deutschland oder einem Bundesland. In vielen Bereichen sind Richter Beamten dennoch gleichgestellt. Richter auf Zeit/Probe und Richter Kraft Auftrags besitzen oft den Beamtenstatus, jene auf Lebenszeit jedoch nicht. Gemeinsam mit Soldaten, Tarifbeschäftigten und Beamten leisten Richter öffentlichen Dienst. Daher haben sie auch bei der Berufsunfähigkeitsversicherung ähnliche Sonderregelungen wie Beamte zu beachten.

Berufsunfähigkeit bei Richtern: Die Dienstunfähigkeit

Der Begriff Berufsunfähigkeit ist bei den meisten Berufsunfähigkeitsversicherungen einheitlich definiert: Die Unfähigkeit, den eigenen Beruf auszuüben, muss mindestens zu 50 Prozent bestehen und mindestens sechs Monate lang kontinuierlich anhalten. Der Beweis muss mit einem ärztlichen Attest nachgewiesen werden.

Anders als bei der Berufsunfähigkeit für nicht-verbeamtete Erwerbstätige muss die Dienstunfähigkeit bei Richtern nicht durch einen Arzt nachgewiesen werden, sondern es reicht, wenn sie durch den Dienstherrn bescheinigt wird. Der Dienstherr ist im Falle von Richtern der Bund oder ein Land. Entscheidend für die Feststellung von Dienstunfähigkeit bei den Juristen ist, dass sie nicht mehr als Staatsdiener eingesetzt werden können. Ob sie noch in der Lage sind, eine richterliche Tätigkeit außerhalb des öffentlichen Dienstes auszuüben, ist dabei unerheblich.

Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter nur mit Dienstunfähigkeitsklausel

Für die Dienstunfähigkeit (DU) von Richtern reicht eine Bescheinigung des Dienstherrn aus, außerdem genießen sie einen ähnlichen Status wie Beamte. Diese Privilegien sollte eine Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter unbedingt berücksichtigen.

  • Die echte Dienstunfähigkeitsklausel

Eine reguläre Berufsunfähigkeitsversicherung leistet nur bei Berufsunfähigkeit, nicht jedoch bei Dienstunfähigkeit. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter sollte daher unbedingt eine sogenannte echte Dienstunfähigkeitsklausel, auch Beamtenklausel genannt, mit folgender beziehungsweise äquivalenter Formulierung beinhalten:

Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit beziehungsweise die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit.

Entscheidend ist hier der Zusatz „beziehungsweise Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit“. Fehlt er, so ist die Dienstunfähigkeitsklausel oder Beamtenklausel zwar echt, jedoch unvollständig. Sie gilt dann nur für Richter auf Lebenszeit, nicht aber für Richter auf Zeit/Probe und jene Kraft Auftrags.

  • Die unechte Dienstunfähigkeitsklausel

Eine unechte Dienstunfähigkeitsklausel beziehungsweise Beamtenklausel liegt vor, wenn sie so oder ähnlich formuliert ist:

Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge von Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfall, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich mindestens 6 Monate außerstande ist, ihren Beruf auszuüben und auch keine andere Tätigkeit ausübt, die ihrer bisherigen Lebensstellung entspricht. Für Beamte gilt: Wird ein Beamter wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, beurteilt sich die Berufsunfähigkeit des versicherten Beamten nach Satz 1.

Problematisch ist dabei, dass Dienstunfähigkeit mit Berufsunfähigkeit gleichgestellt wird. Die Versicherungsgesellschaft verlangt für die Zahlung der BU-Rente, dass der versicherte Richter zu mindestens 50 Prozent und mindestens sechs Monate lang eingeschränkt ist. Außerdem behält sie sich vor, die Entscheidung des Dienstherrn anzuzweifeln und kann von dem Juristen verlangen, sich im Gegenzug für die Leistung ein medizinisches Attest vorzulegen. Andernfalls kann die Berufsunfähigkeitsversicherung Richtern die Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungen verweigern.

Berufsunfähigkeitsversicherung: „Richter“ als notwendiger Zusatz

Beim Abschluss einer Dienstunfähigkeitsversicherung müssen Richter die Vertragsbedingungen besonders aufmerksam studieren, da sie nicht in allen Bereichen mit Beamten gleichgestellt sind. Der Hinweis darauf, dass die Berufsunfähigkeitsversicherung für Beamte geeignet ist, reicht daher nicht aus. Idealerweise schließt sie den Beruf des Richters explizit in der Definition mit ein. Die Dienstunfähigkeit eines Richters muss also auch dann als Berufsunfähigkeit anerkannt werden, wenn er keinen Beamtenstatus besitzt. Ist dies nicht in den Versicherungsbedingungen festgehalten, kann sich der Richter von seiner Berufsunfähigkeitsversicherung noch vor Vertragsschluss eine entsprechende schriftliche Bestätigung über die Gleichstellung ausstellen lassen.

Bietet die Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter ausreichenden Schutz?

Richter und Staatsanwälte gehören zu einer Beamtengruppe mit besonders hohem Einkommen. Damit ergibt sich in der Regel auch ein hoher Lebensstandard. Im Fall von Dienstunfähigkeit sollte dieser ausgeglichen werden. Eine Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter sollte daher eine entsprechende BU-Rente gewähren. Richter müssen dazu beim Abschluss der BU-Police beachten, ob der Anbieter eine Maximalgrenze für die monatlichen Leistungen vorsieht und wie hoch diese ausfallen können. Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter sich das Recht auf abstrakte Verweisung vorbehält, bietet sie unter Umständen gar kein Schutz. Richter sollten darauf achten, dass die Versicherungsgesellschaft darauf explizit verzichtet.

Lohnt sich eine Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter?

Berufsbedingte Risiken für Verletzungen und Unfälle sind bei Richtern allgemein nicht gegeben, auch müssen sie keine schwere körperliche Arbeit verrichten. Daher stuft eine Berufsunfähigkeitsversicherung Richter meist in die Risikogruppe 1 ein. Damit sind die Berufsunfähigkeitsversicherung Kosten für  die Juristen deutlich niedriger, als etwa die für Polizisten.

Da sie verhältnismäßig niedrige Prämien zahlen, sind Richter in der Berufsunfähigkeitsversicherung gegenüber anderen Berufsgruppen im Vorteil. Trotz des geringeren Berufsrisikos sollten sie deshalb vorsorgen. Nervenkrankheiten, wie etwa Depressionen, können prinzipiell jeden treffen und sind gemäß einer aktuellen Studie des Analysehauses Morgen & Morgen der häufigste Grund für Berufsunfähigkeit. Körperliche Beeinträchtigungen können selbstverständlich auch fernab vom Beruf durch genetische Faktoren oder Unfälle in der Freizeit entstehen. Daher ist eine private Berufsunfähigkeitsversicherung für Richter und andere Berufsgruppen gleichermaßen wichtig.

Kostenlose Service Hotline

0800 300 3009

 

Deutschland

Finden Sie einen Ansprechpartner in Ihrer Nähe

jetzt suchen

 

99 Prozent

Auf Basis von 300.000 befragten Kunden