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Verletzung bei betrieblicher Karnevalsveranstaltung gilt nicht als Arbeitsunfall

Nicht jede Verletzung, die man sich bei einer betrieblichen Veranstaltung zuzieht gilt automatisch als Arbeitsunfall. Das entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Ausschlaggebend ist, dass möglichst kein Arbeitnehmer des Betriebs von der Teilnahme ausgeschlossen ist. Das könne für eine Karnevalsveranstaltung in Schleswig-Holstein nicht gelten, so die Auffassung des Gerichts.

Nicht jede Verletzung, die man sich bei einer betrieblichen Veranstaltung zuzieht gilt automatisch als Arbeitsunfall. So entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Versichert sind nur „betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen“. Ausschlaggeben dabei ist, dass möglichst kein Arbeitnehmer des Betriebs an der Teilnahme ausgeschlossen ist und darüber hinaus viele Beschäftigte teilnehmen.

Im verhandelten Fall hatte sich ein Mitarbeiter einer Kieler Versicherung beim Karnevals-Betriebs-Fußball die Schulter ausgekugelt. Anschließend forderte der Verletzte von der Berufsgenossenschaft diesen Unfall als Arbeitsunfall einzustufen. Die Berufsgenossenschaft weigerte sich, die Karnevalsveranstaltung als „betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung“ einzustufen und berief sich auf die fehlende Karnevalstradition in Schleswig-Holstein. Schon der Kostümzwang grenze im hohen Norden der Republik eine große Zahl der Beschäftigten aus. Diese Argumentation wurde vom obersten Sozialgericht jetzt bestätigt. Dass die gesamte Belegschaft eingeladen war reiche nicht aus, begründete der Senatsvorsitzende Wolfgang Meyer die Entscheidung. „Die Veranstaltung muss auch von ihrer objektiven Beschaffenheit so gestaltet sein, dass alle daran teilnehmen können.“

Auch eine zweite Klage wies das Bundessozialgericht ab. In diesem Fall hatte sich der Kläger bei einer betrieblichen Ballonfahrt bei der Landung am Kopf verletzt. Hier handelte es sich um keine „betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung", weil von vornherein die Teilnahme auf nur 30 der 110 Beschäftigten beschränkt wurde.