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Präventionsgesetz stärkt Gesundheitsförderung ab 2016

Das Präventionsgesetz, das Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) aktuell auf den Weg bringt, soll ein gesundes Leben belohnen. Kassenpatienten sollen künftig mehr von Präventions- und Bonusprogrammen profitieren, wenn sie auf ihre Gesundheit achten. Dazu ist geplant, die Ausgaben für Präventionsmaßnahmen zu verdoppeln.
Das Präventionsgesetz hilft dabei gesund zu bleiben
Das Präventionsgesetz belohnt bei einem gesunden Lebensstil

Das geplante Präventionsgesetz soll das Gesundheitssystem in Deutschland verbessern. In Zukunft müssen die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sich aus diesem Grund mehr auf die gesundheitliche Vorsorge konzentrieren. Damit viele Krankheiten gar nicht erst ausbrechen, sollen die gesetzlichen Krankenkassen dazu verpflichtet werden, ihren Mitgliedern finanzielle Anreize für ein gesundheitsbewusstes Leben zu geben. Außerdem stellen sie Präventionsangebote für Mitglieder bereit. Die Ausgaben für die damit verbundenen Mehrkosten des Präventionsgesetzes werden nach dem Gesetz von der GKV getragen. Dabei ist die Präventionsarbeit der GKV an sich nichts Neues. Neu ist aber, dass sie von einer Kann-Leistung zu einer Soll-Leistung wird.

Präventionsgesetz von Gröhe belohnt gesundes Leben auch im Beruf

Das Präventionsgesetz sieht vor, Mitglieder finanziell zu belohnen, wenn sie gesundheitliche Vorsorge treffen – beispielsweise indem sie abnehmen oder mit dem Rauchen aufhören. Doch nicht nur die Versicherten selbst profitieren vom Gesetz. Auch Arbeitgeber, die in gesundheitliche Prävention investieren, sollen dadurch künftig Vorteile erzielen. Laut Gesetzentwurf werden die Präventionsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung ab 2016 von 3,09 Euro auf sieben Euro pro Person erhöht – davon werden mindestens zwei Euro in die betriebliche Prävention gesteckt.

Ärzte sollen zudem gegenüber Krankenkassen mehr Entscheidungsmacht bekommen, sodass sie Patienten individuelle Maßnahmen zur gesundheitlichen Vorsorge empfehlen können und die gesetzliche Kasse diese berücksichtigen muss.

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Präventionsgesetz unterstützt bundesweite Aufklärungskampagnen

Ein weiterer Teil von Gröhes geplantem Präventionsgesetz ist die finanzielle Unterstützung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) für bundesweite Kampagnen für Präventionsangebote. Hier hagelt es jedoch Kritik aus den Reihen der gesetzlichen Kassen, da sie verpflichtet werden sollen, 35 Millionen Euro in dieses Vorhaben zu investieren. Zielführender wäre es, so AOK-Bundesverbandschef Jürgen Graalmann, bestimmte Gruppen direkt anzusprechen und auch beispielsweise speziell auf die Bedürfnisse von sozial benachteiligten Menschen einzugehen, berichtet die Rheinische Post.

Präventionsgesetz schafft Zugang zur Gesundheit für alle

Der Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) begrüßt den Entwurf für das Präventionsgesetz aus dem Gesundheitsministerium vor allem deshalb, da so Menschen Zugang zu Präventionsmaßnahmen bekommen, die sonst nur schwer erreichbar sind. Dazu zählen vor allem Kindergartenkinder, Schüler und Menschen in Pflegeeinrichtungen, auf die in besonderer Weise Bezug genommen werden soll. Die Vorstandsvorsitzende des vdek, Ulrike Elsner, bemängelt an dem Gesetz allerdings die Aufteilung der finanziellen Verantwortung. Bislang sollen allein die gesetzlichen Krankenkassen die Bonus- und Präventionsprogramme finanzieren. Doch auch die Sozialversicherung, kommunale Spitzenverbände, Bundes- und Landesbehörden seien für die Finanzierung der Maßnahmen im Gesetzentwurf verantwortlich.

Gröhes Reformpläne gehen mit dem Präventionsgesetz weiter

Seit dem Beginn von Gröhes Amtszeit ist im Gesundheitsministerium viel passiert. So hat er neben dem Entwurf für das Präventionsgesetz unter anderem die Krankenkassenreform 2015 auf den Weg gebraucht. Außerdem entscheidet der Bundesrat am Freitag über die Pflegereform 2015, mit der die Pflege in Deutschland künftig verbessert werden soll. Insgesamt ist geplant das Gesundheitssystem in Deutschland durch die neuen Gesetze und Reformen leistungsstärker und gerechter zu machen.