Person hält den Kopf in den Händen
Jenny Gebel
Jenny Gebel

Online-Redakteurin

Abmahnung: Alles Wichtige über die „gelbe Karte“ bei Vertragsverstößen

Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein ungesetzliches oder vertragswidriges Verhalten innerhalb einer festgelegten Frist zu unterlassen. In der Regel wird diese Anordnung schriftlich formuliert und als Brief an die betroffene Person zugestellt. Wer abgemahnt wird, hat etwas falsch gemacht, ein bestehendes Recht verletzt und wird nun zur Verantwortung gezogen.

Wer eine Abmahnung erhält, verfällt nicht selten in Schockstarre – vor allem, wenn der Person nicht bewusst ist, wie sie vertragswidrig gehandelt haben soll. Die „Verwarnung“ gibt es in mehreren Bereichen des Lebens, sei es im Arbeitsalltag, im Handel oder in Mietrecht. Betroffene sollten sich in jedem Fall juristische Unterstützung, um die Sache rechtssicher zu klären und um keine Folgekosten fürchten zu müssen.

Inhaltsverzeichnis:

Welche Funktion erfüllt die Abmahnung?

Die meisten Menschen kennen Abmahnungen aus den folgenden Lebenssituationen:

  • Berufsleben: Der Arbeitgeber gibt dem Angestellten zu verstehen, dass dieser mit seinem Verhalten die Bedingungen aus dem Arbeitsvertrag verletzt.
  • Internetnutzung: Sie bietet Risiken, die dazu führen, dass Nutzer – oft ohne Absicht – gegen gültige Rechte verstoßen. Dann flattert plötzlich das Abmahnungsschreiben eines Anwaltsbüros ins Haus. In diesem Fall geht es um die Verletzung von Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht.

In beiden Fällen werden Personen für ihr Verhalten gerügt und es wird mit Konsequenzen gedroht, sollten sie diese bestimmte Handlung in Zukunft nicht unterlassen.

Im Zusammenhang mit Beruf und Arbeit gilt sie als Vorstufe beziehungsweise eine Vorwarnung für eine Kündigung. Im Wettbewerbs- und Urheberrecht ist sie eine Möglichkeit, um Streitigkeiten außerhalb des Gerichts schnell beizulegen.

Welche Arten von Abmahnungen gibt es?

Es lassen sich grob zwei Bereiche unterscheiden, in denen die Abmahnung zum Einsatz kommen:

Streit Arbeitnehmer Arbeitgeber

Die Abmahnung im Arbeitsleben und bei Mietverträgen

Bei einem Angestelltenverhältnis regelt der Arbeitsvertrag die Zusammenarbeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Beide haben das Dokument ausgehandelt und stimmen den Bedingungen zu. Stellt der Arbeitgeber fest, dass das Verhalten des Mitarbeiters zu Wünschen übriglässt, erteilt er ihm mit einer Abmahnung eine Warnung. Damit gibt er dem Angestellten zugleich die Möglichkeit, sein Verhalten zu ändern.

Diese Gründe gibt es für eine Abmahnung im Beruf

  • Häufiges Zuspätkommen
  • Arbeitsverweigerung
  • Rauchen am Arbeitsplatz
  • Störung des Betriebsfriedens
  • Unentschuldigtes Fehlen
  • Alkohol am Arbeitsplatz
  • Verhaltensbedingte Abmahnung
  • Arbeitszeitbetrug

Für eine Kündigung aufgrund von Fehlverhalten ist es notwendig, dass der betroffene Mitarbeiter zuvor eine Abmahnung erhalten hat. So hat er die Chance, sich zu ändern oder seinen Standpunkt zu erklären. Erfolgt eine Kündigung aus personellen oder betrieblichen Gründen, ist keine Abmahnung nötig.

In folgenden Situationen sind Abmahnungen und Kündigungsdrohungen nicht wirksam:

  1. Wenn der Mitarbeiter Überstunden verweigert, da diese kurz vor Dienstschluss und ohne besondere Gründe gefordert werden.
  2. Wenn der Angestellte häufig krank gemeldet ist, aber immer eine Krankschreibung vorweisen kann.

Kein einseitiges Vergnügen

Übrigens: Auch der Arbeitnehmer kann dem Arbeitgeber eine Abmahnung erteilen, wenn dieser gegen vertragliche Vereinbarungen verstößt. Zum Beispiel, wenn die Lohnauszahlung ohne vorherige Absprache zu einem späteren Zeitpunkt oder im schlimmsten Fall gar nicht erfolgt.

Wie erfolgt die Abmahnung im Job und wann ist sie wirksam?

Die Rüge kann mündlich oder schriftlich erfolgen; eine besondere Vorschrift gibt es dafür nicht. Viele Arbeitgeber entscheiden sich jedoch für die schriftliche Variante. Sollte es später zu einer Auseinandersetzung vor Gericht kommen, können sie genau belegen, was sie dem Mitarbeiter vorgeworfen haben und warum. Das Abmahnungsschreiben muss die aufgeführten Punkte klar angeben:

  • Den Zeitpunkt des Fehlverhaltens
  • Gründe für die Abmahnung
  • Begründung, warum das Verhalten nicht den Vereinbarungen aus dem Arbeitsvertrag entspricht
  • Konsequenz, die droht, wenn der Mitarbeiter sein Verhalten nicht ändert

Der Arbeitgeber muss in der Abmahnung deutlich machen, dass er dieses Verhalten nicht länger duldet. Weiterhin muss er darlegen, welche Maßnahmen er durchführen wird, sollte sich der Mitarbeiter nicht ändern.

Formalitäten müssen stimmen

Hinweis: Ein Abmahnungsschreiben, das diesen formellen Vorgaben nicht entspricht, ist vor Gericht ungültig. Die Rüge ist außerdem nur wirksam, wenn sie zeitnah geäußert wird. Der Arbeitgeber sollte mit seiner Reaktion also nicht zu lange warten.

Im Job abgemahnt – und nun?

Wer von seinem Arbeitgeber abgemahnt wurde, hat mehrere Möglichkeiten, um damit umzugehen:

Aktuelle Nachrichten

Die Abmahnung bei Verstößen gegen Mietverträge

In ähnlicher Weise wird die Abmahnung beim Mietrecht angewendet. Mieter, die sich nicht an die im Mietvertrag vereinbarten Regelungen halten, werden vom Vermieter abgemahnt. Dies kann beispielsweise bei unregelmäßigen Mietzahlungen, ständiger Ruhestörung oder bei unerlaubter Weitervermietung der Wohnung der Fall sein. Auch hier gilt die Abmahnung als Vorwarnung für eine Kündigung. Sollte eine Kündigung vom Vermieter im Postfach landen, empfiehlt sich eine Beratung bei einem Fachanwalt.

Ob im Beruf oder bei Streitigkeiten mit dem Vermieter:

Nach einer Kündigung kann sich der Abgemahnte vor Gericht zur Wehr setzen, vor allem, wenn die Vorwürfe nicht gerechtfertigt sind. Um die Kosten zu decken, empfiehlt sich eine Rechtsschutzversicherung. Der Vertrag muss jedoch einige Monate bestehen. Von der Vertragsunterzeichnung bis zum Eintreten des Versicherungsschutzes müssen Versicherte mit einer Wartezeit von etwa drei Monaten rechnen (bei Arbeitsschutzrecht).

Zum Tarifvergleich

Die Abmahnung bei Rechtsverstößen im Internet

Wer eine Website oder einen Online-Shop betreibt, muss sich an zahlreiche gesetzliche Vorgaben halten, was Urheberrecht, Wettbewerb oder Markenrecht betrifft. Aus Unwissenheit kann es schnell zu Fehlern kommen – sehr zur Freude von Konkurrenten oder mancher Anwaltskanzlei. Davon haben sich einige auf „Internetsünder“ spezialisiert. Bei erkennbaren Verstößen fordern sie per Abmahnung die Unterlassung und meist Schadenersatz.

In welcher Form erfolgt die Abmahnung für Verstöße im Online-Gewerbe

Anders als bei der Abmahnung im Berufsleben gehört zu dieser Rüge eine Unterlassungserklärung dazu. Wie der Name schon sagt, ist dies eine direkte Aufforderung, das ungesetzliche Verhalten zu stoppen. Unterzeichnet der Abgemahnte das Dokument, erkennt er seinen Regelverstoß an und vermeidet die Kosten für eine Gerichtsverhandlung.

Vor allem für Privatpersonen, die keinen Anwalt haben, ist eine solche Abmahnung ein kleiner Schreckmoment. Sie unterschreiben die Unterlassungserklärung schnell, um den Konflikt möglichst einfach beizulegen. Experten raten jedoch zur Vorsicht vor zu schneller Unterzeichnung. Sie empfehlen eine juristische Prüfung, bevor der Abgemahnte den vermeintlichen Vorwurf als richtig anerkennt. Denn nicht jede Abmahnung ist berechtigt und gültig, auch wenn die Anwaltssprache sehr überzeugend sein kann.

Aus welchen Gründen mahnen Anwälte ab?

die Gerechtigkeit

Eine Abmahnung erhalten: Wie gehe ich damit um?

Wer Post vom Anwalt mit einer Abmahnung wegen verletzter Rechte durch die Internetnutzung erhält, sollte dies nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Was man nicht tun sollte:

  • Die betroffenen Webseiten und Inhalte sofort löschen: Die Abmahner haben dennoch Möglichkeiten, ihr Recht durchzusetzen.
  • Das Schreiben ignorieren: In der Regel ist eine Frist zur Reaktion angegeben. Verstreicht diese, ohne dass gehandelt wird, kann die Gegenseite ihre Ansprüche verschärfen. So könnten die Anwälte die Unterlassung des wettbewerbsrechtlichen Fehlers durch eine einstweilige Verfügung durchsetzen.

Richtiges Verhalten bei Abmahnung

Empfohlen ist stattdessen, sich von einem Fachanwalt für Internetrecht beraten zu lassen, der das Abmahnungsschreiben und die Schadensersatzforderung prüft. Er kann zudem weitere Handlungsmöglichkeiten empfehlen. Dies kann folgendermaßen aussehen:

  1. Zunächst nur die Unterlassungserklärung unterschreiben, auf die Zahlung der Schadenersatzsumme noch verzichten
  2. Mit dem Abmahner über die Zahlung der Strafe verhandeln, oft geht es in erster Linie um die Unterlassung des rechtswidrigen Verhaltens
  3. Beim Entfernen der betroffenen Inhalte darauf achten, dass diese wirklich überall bei Google gelöscht werden – in jedem Speicher (Cache) und auf jeder Seite

Da nicht nur Gewerbetreibende von Abmahnungen durch Internet-Nutzung betroffen sind, sondern auch immer mehr Privatpersonen, bieten viele Versicherer in ihrer Rechtschutzversicherung mittlerweile ein Paket für „Internet-Schutz“ an. Je nach Versicherung und Tarif ist darin auch eine Rechtsberatung bei privaten Urheberrechtsverstößen im Internet enthalten.

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