Person trägt sehr viele Ordner auf dem Rücken
Jenny Gebel
Jenny Gebel

Online-Redakteurin

eBay-Abmahnung: Gilt das Wettbewerbsrecht auch für Privatverkäufer?

Für viele Internetnutzer ist eBay die wichtigste Plattform, wenn es darum geht, gebrauchte Waren, Raritäten und Schnäppchen zu ergattern oder auch selbst anzubieten. Was vielen nicht bewusst ist: Bei Kauf und Verkauf werden Verträge abgeschlossen. Online-Händler müssen zudem rechtliche Verpflichtungen erfüllen. Die Konkurrenz und Anwälte beobachten dies sehr genau und schlagen bei Verstößen mit Abmahnungen zu.

eBay-Abmahnung: Ist das bei Privatverkäufen gerechtfertigt?

Beim Handeln auf eBay lauern einige Stolperfallen, in die Händler schon zu tappen drohen, ehe es überhaupt zum Verkauf kommt. So müssen sie beispielsweise bei der Bildauswahl ihrer Waren aufpassen. Auch im Bereich des Markenrechts und bei der Artikelbeschreibung drohen Ungemach in Form einer Abmahnung. Betroffene sollten diese genau prüfen, ehe sie sich zu irgendetwas verpflichten.

Inhaltsverzeichnis

eBay-Abmahnung erhalten: Was ist zu tun?

Wer eine Abmahnung erhalten hat, muss die Angelegenheit unbedingt ernst nehmen. Im Schreiben ist eine Frist genannt, bis zu der der Abgemahnte reagieren muss. Bleibt er tatenlos, hat dies unangenehme Folgen.

Aber auch vorschnelles Handeln bringt Nachteile. So raten Experten davon ab, die Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben. Ratsam ist eine Einschätzung des Sachverhaltes durch einen Fachanwalt.

Folgende Schritte helfen, um nach dem ersten Schreck souverän zu handeln:

  1. Durchatmen und Ruhe bewahren – ein einfacher Ratschlag, der in jeder Krisensituation hilft. Abmahnungsschreiben sind oft recht bedrohlich und abschreckend formuliert. Hinzu kommt zudem meist eine hohe Geldforderung. Fachliche Hilfe suchen – Ein Anwalt für Internet- und eBay-Recht sollte Abmahnung und Sachverhalt einschätzen.
  2. Wirksamkeit der Abmahnung prüfen lassen – Die Abmahnung muss bestimmte formale Kriterien erfüllen. Nicht jedes Schreiben ist rechtssicher, denn nicht immer sind es Anwälte, die abmahnen. Zum Teil möchten auch professionelle Online-Händler die Konkurrenz von eBay vertreiben.
  3. Die Unterlassungserklärung prüfen lassen – Wer die Unterlassungserklärung unterschreibt und absendet, verspricht vertraglich, den entsprechenden Wettbewerbsverstoß in Zukunft zu unterlassen. Dies prüfen die Abmahner häufig nach. Sollten sie feststellen, dass der Konkurrent den Regelverstoß an anderen Stellen seines Online-Shops oder bei anderen Anzeigen wiederholt, fordern sie Vertragsstrafen. Diese können weitaus höher sein als die erste Schadensersatzsumme.
  4. Die Höhe der Schadensforderung prüfen lassen – Liegt tatsächlich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, ist die Strafe zu zahlen. Ein Fachanwalt kann einschätzen, ob die Forderung angemessen ist, und gegebenenfalls mit dem Abmahner verhandeln.

Häufige Gründe für Abmahnung über eBay

Auf eBay treffen viele Händler aufeinander, ob privat oder gewerblich. Konkurrenten aber auch Vereine wie der IDO-Verband haben es sich zur Aufgabe gemacht, alle Wettbewerbsregeln streng zu kontrollieren. Bei Verstößen hagelt es Abmahnungen. Von einigen Gründen sind auch private Nutzer betroffen.

Privatverkäufer oder schon eBay-Händler?

Abmahnungen wegen Verstoß von Wettbewerbsrechten betreffen normalerweise nur gewerbliche Händler. Auf einer Online-Auktionsplattform wie eBay sind die Grenzen zwischen Privatverkäufer und kommerziellem Händler jedoch fließend. Zudem ist die Konkurrenz sehr groß. Wenn ein Privatverkäufer jeden Monat eine große Menge an Schmuckartikeln oder Kindermode verkauft, liegt für andere Profi-Verkäufer der Verdacht nahe, dass es sich um einen Händler handelt, der sich als Privatverkäufer tarnt, um bestimmte Richtlinien zu umgehen.

Eindeutige Kriterien, wer als privater Nutzer und wer als gewerblicher Händler gilt, gibt es bisher nicht. Daher entscheidet im Rechtsstreit der Einzelfall. Auch das ist ein Grund, weshalb ein Anwalt die eBay-Abmahnung aus fachlicher Sicht einschätzen sollte.

Darüber hinaus können auch private Verkäufer bei ihren Anzeigen gegen Markennutzungsrechte oder Bildrechte verstoßen. Privatverkäufer sind daher ebenfalls von eBay-Abmahnungen betroffen.

Wer eBay gern nutzt, um in Kleiderschrank, im Keller oder im Bücherregal Platz zu schaffen, sollte sich über eine Rechtsschutzversicherung mit dem Baustein Internet-Recht informieren. Die Beratung und ein Rechtsschutz bei privaten Urheberrechtsverstößen gehören bei vielen Tarifen zum Leistungspaket dazu.

Zum Tarifvergleich

Disclaimer: Unser Informationsangebot ersetzt keine Rechtsberatung

Der Inhalt dieser Webseite wurde mit größter Sorgfalt, nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Unser Web-Angebot dient lediglich der unverbindlichen Information und soll keine individuelle Rechtsberatung ersetzen. Als Anbieter dieser Webseite übernehmen wir daher keine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.