Jens Spahn in schwarz weiß
Julia Meier
Julia Meier

Content-Managerin

18 Monate, 60 Forderungen: Gesundheitsminister unter „Hochspa(h)nnung“

Seit März 2018 bekleidet Jens Spahn das Amt des Bundesgesundheitsministers. Und auch wenn er kurz als neuer Verteidigungsminister gehandelt wurde, bleibt er seinem Ressort vorerst treu. Dieses hat der 39-Jährige ordentlich umgekrempelt. Die Forderungen Spahns sorgten dabei regelmäßig für Aufruhr. Was bisher Top oder Flop war, zeigt unsere Übersicht der Medien- und Bevölkerungsresonanz zu seinen wichtigsten Aktivitäten und Forderungen.

Datenbasis und Grundlage der Analyse

Rund 6.700 Artikel zu Aktivitäten und Forderungen von Jens Spahn im Zeitraum von März 2018 bis Juli 2019. Gegenübergestellt wurde das Engagement („Gefällt mir“-Angaben, Klicks oder geteilte Inhalte) der Artikel auf den Social Media Kanälen von Facebook und Twitter, die Gesamtanzahl beträgt 899.270.

Die Kernzahlen:

  • Knapp 60 Forderungen hat Jens Spahn in den vergangenen 18 Monaten gestellt.
  • Von ihnen sind 26 bereits in Kraft getreten bzw. beschlossen.
  • Zudem sind acht Gesetzentwürfe entstanden.
  • 17 Themen haben es (noch) nicht vor das Kabinett geschafft.

Diese Online-Medien berichteten am erfolgreichsten über Spahns Vorhaben:

Alle Aktivitäten und Forderungen von Jens Spahn im Überblick:

Monat / Jahr Forderung / Plan In­kraft­treten
07/2019 Aus­ländische Versand­apotheken sollen sich an deutsche Preis­bindung halten bewilligt
07/2019 Masern­impf­pflicht soll auch für Tages­mütter gelten und Kranken­kassen stärker koope­rieren ab 03/2020
07/2019 Reform des Medizi­nischen Dienstes: Er soll keine Arbeits­gemeinschaft der Kranken­kassen mehr sein, sondern als eigen­ständige Körper­schaft des öffent­lichen Rechts fungieren ab 01/2020 und 01/2021
07/2019 Zusammen­legung des Deutschen Instituts für medizi­nische Dokumen­tation und Infor­mation mit dem Bundes­institut für Arznei­mittel und Medizin­produkte offen
07/2019 Anwerben neuer Pflege­kräfte aus dem Kosovo Verein­barung unter­zeichnet
07/2019 Masern­impf­pflicht soll auch für Flücht­lings­heime gelten ab 03/2020
07/2019 Eigenes Daten­schutz­gesetz, um die Umsetz­ung der digitalen Patiente­nakte zu beschleu­nigen offen
07/2019 14 Euro Pflege-Mindest­lohn offen
06/2019 Klinik­qualität­smessung refor­mieren offen
06/2019 Organ­spende zum Unter­richts­thema machen offen
06/2019 Vergü­tung für neuen Top­manager verdoppeln offen
05/2019 Honorar­kürzung von 1 Prozent auf 2,5 Prozent anheben, wenn eine Arzt­praxis im März 2020 noch immer nicht an die Tele­matik-Infra­struktur angebunden ist (Digitale-Versorgung-Gesetz) ab 01/2020 und 03/2022
05/2019 Kosten für Gesund­heits-Apps, die vom Arzt verschrieben werden, sollen von der Kranken­kasse erstattet werden (Digitale-Versorgung-Gesetz) ab 01/2020 und 03/2022
05/2019 Gesetz für eine bessere Versor­gung durch Digitali­sierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz) ab 01/2020 und 03/2022
05/2019 Geld­strafen und Kita-Ausschluss (Masern­schutz­gesetz) ab 03/2020
05/2019 Terminservice- und Versor­gungs­gesetz durch­bringen, damit Kassen­patienten u.a. schneller an Arzt­termine kommen (TSVG) seit 05/2019
05/2019 18. Verordnung zur Änderung der Arznei­mittel­verschreibungs­verordnung (AMVV) offen
05/2019 Verord­nung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes und von Anlagen des Betäu­bungsmittel­gesetzes bewilligt
05/2019 Medizi­nischen Dienst unabhängiger machen (MDK-Reformgesetz) ab 01/2020 und 01/2021
04/2019 Gesetz zur Weiter­entwick­lung des Berufs­bildes der Ausbil­dung der pharmazeutisch-technischen Assis­tentinnen und Assis­tenten (PTA) ab 01/2021
04/2019 Gesetz über die Ausbil­dung zur Anästhesie­technischen Assis­tentin und zum Anästhesie­technischen Assis­tenten (ATA) sowie über die Ausbil­dung zur Operations­technischen Assis­tentin und zum Operations­technischen Assis­tenten (OTA) ab 01/2021
04/2019 Unterstützt die Pläne, Schwangeren einen Bluttest auf Downsyndrom zu bezahlen offen
04/2019 Fünfte Verord­nung zur Änderung der Gebühren­ordnung für Ärzte (GOÄ) ab 01/2020
04/2019 Zweites Gesetz zur Änderung des Trans­plantations­esetzes – Verbes­serung der Zusammen­arbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO) seit 04/2019
04/2019 Jeden zum Organ­spender machen, der dem nicht zu Leb­zeiten wider­sprochen hat Enturf liegt vor
03/2019 Wegen Brexit: Warnung vor Eng­pässen bei Medizin­produkten und Forderung nach 12-monatiger Übergangs­frist offen
03/2019 Impf­pflicht gegen Masern in Kitas und Schulen (Masern­schutz­gesetz) ab 03/2020
03/2019 Grün­dung eines Experten­teams für die Digitali­sierung des Gesundheits­wesens offen
03/2019 Gesetz für eine faire Kassenwahl in der gesetz­lichen Kranken­versicherung (Faire-Kassenwahl-Gesetz – GKV-FKG) Entwurf liegt vor
03/2019 Reform des morbidität­sorientierten Risiko­struktur­ausgleichs (Morbi-RSA) in der gesetz­lichen Kranken­versicherung (Faire-Kassenwahl-Gesetz – GKV-FKG) Entwurf liegt vor
03/2019 Gesetz zur Verbesse­rung der Infor­mation über einen Schwanger­schafts­abbruch Entwurf liegt vor
02/2019 Prämien für Patienten in Hausarzt-Programmen // Terminservice- und Versorgungs­gesetz (TSVG) seit 05/2019
02/2019 Konversions­therapien verbieten bis 12/2019
02/2019 Studie zur “Häufigkeit und Ausprägung seelischer Folgen von Schwanger­schafts­abbrüchen” Studie bewilligt
02/2019 Unter­stützung von Tabakwerbe­verbot offen
01/2019 Psycho­therapie zum Studium machen – Gesetz zur Reform der Psycho­therapeuten­ausbildung ab 09/2020
01/2019 Medizi­nisches Fett­absaugen soll von Kranken­kassen bezahlt werden Studie bewilligt
01/2019 Pflege­personal­untergrenzen-Verordnung (PpUGV) seit 01/2019
01/2019 Pflege­personal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) seit 01/2019
01/2019 Pflege­berufe-Ausbildungs­finanzierungs­verordnung (PflAFinV) seit 01/2019
01/2019 Betriebs­rentner bei Krankenkassen­beiträgen entlasten Entwurf liegt vor
12/2018 Apotheken-Stärkungsgesetz im Juli 2019 ins Bundes­kabinett einbringen bewilligt
12/2018 Notfall­versorgung neu organisieren Entwurf liegt vor
11/2018 Missstände in der Pflege: Kampf gegen Billig­windeln seit 05/2019 im Rahmen des Terminservice- und Versorgungs­gesetzes
11/2018 Planung der Einführung des digitalen Rezepts bis 2020
11/2018 Frisch­zellen-Therapie: Riskante Heilpraktiker-Methoden sollen verboten werden abgelehnt
11/2018 Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittel­versorgung (GSAV) z.T. seit 01/2019
11/2018 Gesetz zur Errich­tung eines Deutschen Implantate­registers (Implantate­register-Errichtungs­gesetz – EDIR) ab 01/2020
11/2018 Senkung der Unternehmens­steuern nach Vorbild der USA und GB offen
10/2018 Impfungen in Apotheken durchführen offen
10/2018 Pflege-TÜV soll überarbeitet werden bis 12/2020
10/2018 Duales Studium für Hebammen und Entbindungs­helfer ab 01/2019 und 01/2020
10/2018 Höhere Sozialabgaben für Kinderlose offen
10/2018 17. AMVV-Änderungs­verordnung

Bestimmte Retinoide dürfen Frauen im gebär­fähigen Alter nur eingeschränkt verschrieben werden

seit 03/2019
09/2018 Tariflöhne für ambulante Pflege­kräfte offen
09/2018 Wirbt für Dienstpflicht bei Sozial­verbänden offen
07/2018 Elektro­nischer Zugang zu Patienten­daten ab 01/2020 und 02/2022
07/2018 Forderung: Will Pflege­kräfte aus Albanien und dem Kosovo anwerben Vereinbarung unterzeichnet
06/2018 Veror­dnung zur Änderung der Medizin­produkte-Abgabe­verordnung (HIV-Selbsttest) seit 09/2018
06/2018 Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozial­gesetzbuch ‒ Beitrags­satzanpass­ung (Beitrags­erhöhung Pflege­versicherung) seit 01/2019