Jens Spahn in schwarz weiß
Julia Meier
Julia Meier

Content-Managerin

18 Monate, 60 Forderungen: Gesundheitsminister unter „Hochspa(h)nnung“

Seit März 2018 bekleidet Jens Spahn das Amt des Bundesgesundheitsministers. Und auch wenn er kurz als neuer Verteidigungsminister gehandelt wurde, bleibt er seinem Ressort vorerst treu. Dieses hat der 39-Jährige ordentlich umgekrempelt. Die Forderungen Spahns sorgten dabei regelmäßig für Aufruhr. Was bisher Top oder Flop war, zeigt unsere Übersicht der Medien- und Bevölkerungsresonanz zu seinen wichtigsten Aktivitäten und Forderungen.

Datenbasis und Grundlage der Analyse

Rund 6.700 Artikel zu Aktivitäten und Forderungen von Jens Spahn im Zeitraum von März 2018 bis Juli 2019. Gegenübergestellt wurde das Engagement („Gefällt mir“-Angaben, Klicks oder geteilte Inhalte) der Artikel auf den Social Media Kanälen von Facebook und Twitter, die Gesamtanzahl beträgt 899.270.

Die Kernzahlen:

  • Knapp 60 Forderungen hat Jens Spahn in den vergangenen 18 Monaten gestellt.
  • Von ihnen sind 26 bereits in Kraft getreten bzw. beschlossen.
  • Zudem sind acht Gesetzentwürfe entstanden.
  • 17 Themen haben es (noch) nicht vor das Kabinett geschafft.

Diese Online-Medien berichteten am erfolgreichsten über Spahns Vorhaben:

Alle Aktivitäten und Forderungen von Jens Spahn im Überblick:

Monat / JahrForderung / PlanIn­kraft­treten
07/2019Aus­ländische Versand­apotheken sollen sich an deutsche Preis­bindung haltenbewilligt
07/2019Masern­impf­pflicht soll auch für Tages­mütter gelten und Kranken­kassen stärker koope­rierenab 03/2020
07/2019Reform des Medizi­nischen Dienstes: Er soll keine Arbeits­gemeinschaft der Kranken­kassen mehr sein, sondern als eigen­ständige Körper­schaft des öffent­lichen Rechts fungierenab 01/2020 und 01/2021
07/2019Zusammen­legung des Deutschen Instituts für medizi­nische Dokumen­tation und Infor­mation mit dem Bundes­institut für Arznei­mittel und Medizin­produkteoffen
07/2019Anwerben neuer Pflege­kräfte aus dem KosovoVerein­barung unter­zeichnet
07/2019Masern­impf­pflicht soll auch für Flücht­lings­heime geltenab 03/2020
07/2019Eigenes Daten­schutz­gesetz, um die Umsetz­ung der digitalen Patiente­nakte zu beschleu­nigenoffen
07/201914 Euro Pflege-Mindest­lohnoffen
06/2019Klinik­qualität­smessung refor­mierenoffen
06/2019Organ­spende zum Unter­richts­thema machenoffen
06/2019Vergü­tung für neuen Top­manager verdoppelnoffen
05/2019Honorar­kürzung von 1 Prozent auf 2,5 Prozent anheben, wenn eine Arzt­praxis im März 2020 noch immer nicht an die Tele­matik-Infra­struktur angebunden ist (Digitale-Versorgung-Gesetz)ab 01/2020 und 03/2022
05/2019Kosten für Gesund­heits-Apps, die vom Arzt verschrieben werden, sollen von der Kranken­kasse erstattet werden (Digitale-Versorgung-Gesetz)ab 01/2020 und 03/2022
05/2019Gesetz für eine bessere Versor­gung durch Digitali­sierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz)ab 01/2020 und 03/2022
05/2019Geld­strafen und Kita-Ausschluss (Masern­schutz­gesetz)ab 03/2020
05/2019Terminservice- und Versor­gungs­gesetz durch­bringen, damit Kassen­patienten u.a. schneller an Arzt­termine kommen (TSVG)seit 05/2019
05/201918. Verordnung zur Änderung der Arznei­mittel­verschreibungs­verordnung (AMVV)offen
05/2019Verord­nung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes und von Anlagen des Betäu­bungsmittel­gesetzesbewilligt
05/2019Medizi­nischen Dienst unabhängiger machen (MDK-Reformgesetz)ab 01/2020 und 01/2021
04/2019Gesetz zur Weiter­entwick­lung des Berufs­bildes der Ausbil­dung der pharmazeutisch-technischen Assis­tentinnen und Assis­tenten (PTA)ab 01/2021
04/2019Gesetz über die Ausbil­dung zur Anästhesie­technischen Assis­tentin und zum Anästhesie­technischen Assis­tenten (ATA) sowie über die Ausbil­dung zur Operations­technischen Assis­tentin und zum Operations­technischen Assis­tenten (OTA)ab 01/2021
04/2019Unterstützt die Pläne, Schwangeren einen Bluttest auf Downsyndrom zu bezahlenoffen
04/2019Fünfte Verord­nung zur Änderung der Gebühren­ordnung für Ärzte (GOÄ)ab 01/2020
04/2019Zweites Gesetz zur Änderung des Trans­plantations­esetzes – Verbes­serung der Zusammen­arbeit und der Strukturen bei der Organspende (GZSO)seit 04/2019
04/2019Jeden zum Organ­spender machen, der dem nicht zu Leb­zeiten wider­sprochen hatEnturf liegt vor
03/2019Wegen Brexit: Warnung vor Eng­pässen bei Medizin­produkten und Forderung nach 12-monatiger Übergangs­fristoffen
03/2019Impf­pflicht gegen Masern in Kitas und Schulen (Masern­schutz­gesetz)ab 03/2020
03/2019Grün­dung eines Experten­teams für die Digitali­sierung des Gesundheits­wesensoffen
03/2019Gesetz für eine faire Kassenwahl in der gesetz­lichen Kranken­versicherung (Faire-Kassenwahl-Gesetz – GKV-FKG)Entwurf liegt vor
03/2019Reform des morbidität­sorientierten Risiko­struktur­ausgleichs (Morbi-RSA) in der gesetz­lichen Kranken­versicherung (Faire-Kassenwahl-Gesetz – GKV-FKG)Entwurf liegt vor
03/2019Gesetz zur Verbesse­rung der Infor­mation über einen Schwanger­schafts­abbruchEntwurf liegt vor
02/2019Prämien für Patienten in Hausarzt-Programmen // Terminservice- und Versorgungs­gesetz (TSVG)seit 05/2019
02/2019Konversions­therapien verbietenbis 12/2019
02/2019Studie zur “Häufigkeit und Ausprägung seelischer Folgen von Schwanger­schafts­abbrüchen”Studie bewilligt
02/2019Unter­stützung von Tabakwerbe­verbotoffen
01/2019Psycho­therapie zum Studium machen – Gesetz zur Reform der Psycho­therapeuten­ausbildungab 09/2020
01/2019Medizi­nisches Fett­absaugen soll von Kranken­kassen bezahlt werdenStudie bewilligt
01/2019Pflege­personal­untergrenzen-Verordnung (PpUGV)seit 01/2019
01/2019Pflege­personal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)seit 01/2019
01/2019Pflege­berufe-Ausbildungs­finanzierungs­verordnung (PflAFinV)seit 01/2019
01/2019Betriebs­rentner bei Krankenkassen­beiträgen entlastenEntwurf liegt vor
12/2018Apotheken-Stärkungsgesetz im Juli 2019 ins Bundes­kabinett einbringenbewilligt
12/2018Notfall­versorgung neu organisierenEntwurf liegt vor
11/2018Missstände in der Pflege: Kampf gegen Billig­windelnseit 05/2019 im Rahmen des Terminservice- und Versorgungs­gesetzes
11/2018Planung der Einführung des digitalen Rezeptsbis 2020
11/2018Frisch­zellen-Therapie: Riskante Heilpraktiker-Methoden sollen verboten werdenabgelehnt
11/2018Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittel­versorgung (GSAV)z.T. seit 01/2019
11/2018Gesetz zur Errich­tung eines Deutschen Implantate­registers (Implantate­register-Errichtungs­gesetz – EDIR)ab 01/2020
11/2018Senkung der Unternehmens­steuern nach Vorbild der USA und GBoffen
10/2018Impfungen in Apotheken durchführenoffen
10/2018Pflege-TÜV soll überarbeitet werdenbis 12/2020
10/2018Duales Studium für Hebammen und Entbindungs­helferab 01/2019 und 01/2020
10/2018Höhere Sozialabgaben für Kinderloseoffen
10/201817. AMVV-Änderungs­verordnung

Bestimmte Retinoide dürfen Frauen im gebär­fähigen Alter nur eingeschränkt verschrieben werden

seit 03/2019
09/2018Tariflöhne für ambulante Pflege­kräfteoffen
09/2018Wirbt für Dienstpflicht bei Sozial­verbändenoffen
07/2018Elektro­nischer Zugang zu Patienten­datenab 01/2020 und 02/2022
07/2018Forderung: Will Pflege­kräfte aus Albanien und dem Kosovo anwerbenVereinbarung unterzeichnet
06/2018Veror­dnung zur Änderung der Medizin­produkte-Abgabe­verordnung (HIV-Selbsttest)seit 09/2018
06/2018Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozial­gesetzbuch ‒ Beitrags­satzanpass­ung (Beitrags­erhöhung Pflege­versicherung)seit 01/2019