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Gesundheitsminister Gröhe wagt sich nur langsam an neue Aufgaben

Der neue Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ist voller Tatendrang. Erst sagte er gesetzlich Versicherten kürzere Wartezeiten beim Arzt zu. Nun will er die Qualität von Kliniken und Praxen besser vergleichbar machen. Das ist alles schön und gut. Doch eigentlich steht Gröhe vor größeren Herausforderungen.
Gesundheitsminister Hermann Gröhe steht vor großen Herausforderungen
Gröhe will Wartezeiten verkürzen und Qualitätsinstitut gründen

Hermann Gröhe lässt als neuer Bundesgesundheitsminister nur wenig Zeit für große Ankündigungen verstreichen. Bereits vor einigen Tagen sprach sich der CDU-Politiker für Verbesserungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung aus. Monatelange Wartezeiten beim Arzt sind für ihn nicht akzeptabel. Gegenüber dem Focus kündigte er daher an, die Versorgung und den Service für gesetzlich Versicherte zu verbessern. Mithilfe von Servicestellen soll ihnen binnen vier Wochen ein Termin beim Facharzt oder für eine ambulante Krankenhausbehandlung vermittelt werden. Mit einem neuen Qualitätsinstitut will Gröhe nun „die Qualität im Gesundheitswesen stärken“, sagte er in Berlin.

Neues Institut soll Behandlungserfolg prüfen

Diese Qualität will Gröhe zum „entscheidenden Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung in diesem Land machen“, erklärte er bei seiner ersten offiziellen Rede als neuer Gesundheitsminister. Mithilfe des neuen Instituts ist geplant, dass Verbraucher in Zukunft die Behandlungserfolge der Krankenhäuser online einsehen und vergleichen können. Die neue Einrichtung wertet dazu alle Daten der Patienten zu Behandlungserfolgen beziehungsweise -problemen aus. Fallen Kliniken durch schlechte Qualität auf, soll dies mit Abschlägen bei der Finanzierung bestraft werden.

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Gröhe will Koalitionsvereinbarungen zügig umsetzen

Gröhe kündigte zudem an, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen. Das betrifft beispielsweise die Beitragserhöhung für die gesetzliche Pflegeversicherung spätestens zum 1. Januar 2015. Damit sollen nicht nur Leistungen verbessert, sondern auch künftige Beitragssteigerungen abgemildert werden. Durch den demografischen Wandel ist zu erwarten, dass immer weniger Beitragszahler für mehr pflegebedürftige Personen aufkommen müssen. Daneben stellt die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs eine weitere große Herausforderung für den neuen Minister dar.

Herausforderungen in der Pflege- und Krankenversicherung

Der demografische Wandel hat zudem Einfluss auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV). Auch hier stehen der wachsenden Rentneranzahl immer weniger beitragszahlende Berufstätige gegenüber. So kritisiert Experten seit längerem, die Finanzierung der GKV sei langfristig nicht gesichert. Die neue schwarz-rote Regierung plant nun einen neuen, einkommensabhängigen Zusatzbeitrag einzuführen. Ob mit ihm jedoch das Problem gelöst wird, bleibt fraglich. Eine umfassende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung scheint unausweichlich.

Herausforderungen in der privaten Krankenversicherung

Auch in der privaten Krankenversicherung (PKV) wird von Gröhe einiges erwartet. Zwar klammert der Koalitionsvertrag diesen Bereich aus. Doch Timm Genett vom PKV-Verband erhofft sich dennoch Umgestaltungen. „[I]ch bin überzeugt, dass der neue Gesundheitsminister auch in der PKV Veränderungen vornehmen wird“, zitiert ihn das Versicherungsjournal. Denkbar sind etwa Verbesserungen beim Wechsel der privaten Krankenversicherung. Der PKV-Verbandschef Uwe Laue hatte dazu angeregt, die Einkommensgrenze abzusenken, um Arbeitnehmern den Wechsel zu erleichtern. Eine andere Möglichkeit stellt die bessere Mitnahme der sogenannten Altersrückstellungen dar. Wechseln Privatversicherte ihren Versicherer, verlieren sie in der Regel einen Teil der Rückstellungen. Diese bauen sie über ihre PKV-Beiträge auf, um künftige Beitragserhöhungen im Alter abzudämpfen. Der Wechsel kommt so bisher einem finanziellen Verlustgeschäft gleich und ist daher für Versicherte selten attraktiv.

Kürzere Wartezeiten und Qualitätsinstitut nur geringe Verbesserungen

Angesichts dieser Herausforderungen, die auch über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags hinausgehen, können Gröhes derzeitige Bemühungen nur als kleine Schritte gewertet werden. Zwar sind kürzere Wartezeiten für GKV-Mitglieder und neue Wege, um die Qualität von Praxen und Kliniken zu vergleichen, nicht unwichtig. Wichtiger sollte es jedoch zum Beispiel sein, die gesetzliche Pflege- und Krankenversicherung demografiefest zu gestalten.

Bildquelle: Laurence Chaperon

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