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Frage der Woche: Was ist die Sozialwahl 2017 und wer kann wählen?

2017 wird in Deutschland häufig als Superwahljahr bezeichnet. Neben drei Landtagswahlen sorgt vor allem die Bundestagswahl im September für reichlich Spannung. Obendrein startet bereits nächste Woche die Sozialwahl 2017. Davon haben jedoch viele Menschen noch nicht allzu viel gehört und wissen daher nicht, worum es dabei überhaupt geht.
Bei der Sozialwahl 2017 geht es um die gesetzliche Sozialversicherung
Mehr als 51 Millionen Menschen können bei der Sozialwahl abstimmen

„Dieses Plakat wird nichts ändern! Aber Du kannst es“ − Aufrufe wie diese sind aktuell auf Plakaten in zahlreichen deutschen Städten zu finden. Sie sollen dazu animieren, Demokratie zu leben. Mit seiner aktuellen Kampagne verfolgt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Ziel, dass sich die Menschen stärker für ein demokratisches Leben einsetzen und aktiv daran teilhaben.

Einen ersten Schritt zu mehr Teilhabe können Bürgerinnen und Bürger bei der bevorstehenden Sozialwahl 2017 gehen. Obwohl diese vielen Menschen eher unbekannt ist, gehört sie neben Bundestags- oder Europawahlen zu den drei größten Abstimmungen in Deutschland. Anders als bei politischen Wahlen geht es bei der alle sechs Jahre stattfindenden Sozialwahl ausschließlich um Gesundheitsthemen. Mit der Sozialwahl 2017 können rund 51 Millionen Menschen über die Selbstverwaltung bei der gesetzlichen Sozialversicherung entscheiden.

Was passiert bei der Sozialwahl 2017?

Vom 25. April bis 31. Mai 2017 findet in Deutschland die zwölfte Sozialwahl statt. Hierbei dürfen rund zwei Drittel der Bevölkerung darüber abstimmen, wer sie in den jeweiligen Verwaltungsräten ihrer gesetzlichen Kranken- oder Rentenversicherung vertritt. Denn diese Versicherungsträger verwalten sich selbst. Die gewählten Gremien können unter anderem bei der Ernennung des Vorstands mitreden und haben außerdem ein Mitspracherecht bei Leistungsfragen.

Wahlberechtigt sind sowohl Arbeitgeber als auch Mitglieder der Ersatzkrankenkassen Barmer, TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk sowie Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland.

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Wie läuft die Wahl ab?

Alle Wahlberechtigten bekommen zwischen dem 25. April und dem 11. Mai 2017 einen Brief mit ihren Wahlunterlagen vom jeweiligen Versicherungsträger. Den ausgefüllten Stimmzettel senden sie kostenlos an den Absender zurück. Dort sollten die Formulare bis spätestens 31. Mai eingegangen sein. Für Kassenpatienten der Barmer startet die Sozialwahl erst im Herbst, da die Kasse Anfang des Jahres mit der Deutschen BKK fusioniert ist.

Jeder Versicherte hat bei der Sozialwahl 2017 eine Stimme. Allein die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer letztlich in den Verwaltungsrat einzieht. Für Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für Sozialversicherungswahlen, bedeutet dies Demokratie pur. „Denn die Entscheidungsträger, die Selbstverwalter, werden weder von der Politik, noch von privaten Investoren bestimmt“, sagte sie kürzlich in Berlin.

Wer wird bei der Sozialwahl 2017 gewählt?

Grundsätzlich bestimmen die Wähler bei der Sozialwahl 2017 die Vertreter der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Dabei gibt es für Arbeitgeber und sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer unterschiedliche Kandidaten. Es werden jedoch keine Einzelpersonen gewählt, sondern Listen mit mehreren Experten, die Gewerkschaften, Arbeitnehmervereinigungen oder anderen Organisationen zusammenstellen. Je nach Versicherungsträger erfolgt die Wahl für unterschiedliche Bereiche:

  • Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen
  • Vertreterversammlungen der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Vertreterversammlungen der gesetzlichen Rentenversicherung

Abhängig von ihrem Versicherungsstatus können Versicherte auch mehrfach wählen. Wenn sie die entsprechenden Unterlagen bekommen haben, dürfen sie jeweils eine Stimme bei der Rentenversicherung, der Krankenkasse und der Unfallversicherung abgeben.

Zugleich können Versicherungsträger und Arbeitgeber oder Gewerkschaften eine sogenannte Wahl ohne Wahlhandlung vereinbaren, wenn es beispielsweise nur eine Wahlliste gibt oder genauso viele Kandidaten wie freie Gremiumsplätze. Dies ist unter anderem bei vielen regionalen Rentenversicherungsträgern und weiteren gesetzlichen Krankenkassen der Fall. Dort findet dann keine Wahl statt, sondern die Mandate werden direkt zugeteilt.