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Digitalgesetz: Spahn will Gesundheitswesen ins 21. Jahrhundert bringen

Mit seinem neuen Entwurf für ein Digitalgesetz will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die digitale Gesundheitsversorgung vorantreiben. Neben Verbesserungen bei der elektronischen Patientenakte sollen Kassenpatienten künftig Gesundheits-Apps auf Rezept bekommen. Während die Kassen vom Entwurf begeistert sind, zeigen sich Mediziner besorgt.
Spahn schlägt Digitalgesetz vor: Ärzte sorgen sich um Datensicherheit
Spahn will digitale Gesundheitsversorgung stärken
  • Mit dem digitalen Versorgungsgesetz soll unter anderem die elektronische Patientenakte verbessert werden.
     
  • Geplant ist zudem, den Zugang zu Gesundheits-Apps, die bei der medizinischen Versorgung helfen, für Patienten zu erleichtern.
     
  • Für seinen Vorschlag erntet Spahn viel Lob von den Kassen, es gibt aber auch kritische Stimmen.

Nachdem Gesundheitsminister bereits einige Änderungen für Kassenpatienten auf den Weg gebracht hat, plant er mit dem sogenannten Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation, kurz Digitale Versorgung Gesetz, eine weitere Neuerung, um ihre medizinische Versorgung zu verbessern.

Dieses dreht sich vor allem um digitale Assistenten wie Apps, die Patienten von ihrem behandelnden Arzt verschrieben bekommen. Zahlen sollen dafür die Krankenkassen. Auch hinsichtlich der viel diskutierten elektronischen Patientenakte sowie in Sachen Telemedizin hat Spahn einiges vor.

Stimmen Bundeskabinett und Bundestag zu, könnte das Gesetz bereits 2020 in Kraft treten.

Gesundheits-Apps auf Rezept: Welche Änderungen plant Spahn?

Das digitale Versorgungsgesetz soll vor allem dafür sorgen, gesetzlich Versicherten den Zugang zu Gesundheits-Apps zu erleichtern. Viele Patienten nutzen bereits digitale Assistenten, die sie beispielsweise an die regelmäßige Einnahme ihrer Medikamente erinnern oder sie bei der Behandlung einer Diabetes-Erkrankung unterstützen. Da neue Apps es jedoch mitunter schwer haben, eine Zulassung zu bekommen und damit nicht kassenfinanziert werden, bleiben viele von ihnen ungenutzt.

Der Gesetzentwurf sieht daher vor, dass die Apps künftig einen einjährigen Testlauf erhalten, nachdem ihre Sicherheit und Qualität in einem ersten Schritt überprüft wurde. Innerhalb des Testjahres muss der Hersteller beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zeigen, welchen positiven Nutzen die Anwendung für Patienten hat, um langfristig Gelder vom GKV-Spitzenverband zu erhalten. Zudem sollen Ärzte die App per Rezept verschreiben, sodass die Krankenkasse für die Kosten aufkommt.

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Impfnachweis, Bonusheft und Co.: Elektronische Patientenakte soll erweitert werden

Ein weiterer wichtiger Punkt in Spahns Gesetzentwurf ist die elektronische Patientenakte (ePA). Diese muss laut dem Terminservice- und Versorgungsgesetz bis 2021 von allen Krankenkassen eingerichtet werden. Der Minister möchte nun ihren Umfang erweitern. Auf Wunsch sollen gesetzlich Versicherte in der elektronischen Patientenakte zum Beispiel auch ihren Impfausweis, Mutterpass und ihr Bonusheft vom Zahnarzt hinterlegen können.

Freude bei Kassen, Sorge bei Medizinern

Bei einigen großen Krankenkassen sowie dem GKV-Spitzenverband findet das digitale Versorgungsgesetz Anklang. „Wir begrüßen das geplante Gesetz und wünschen uns von allen Beteiligten eine konstruktive Umsetzung“, betont beispielsweise Prof. Dr. Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer. Auch den Chef der Techniker, Jens Baas, erfreut das Vorhaben und er sieht darin einen Fortschritt für die „notwendige Vernetzung im Gesundheitswesen“.

Demgegenüber sind zahlreiche Mediziner eher besorgt, vor allem im Hinblick auf die Datensicherheit von Patienten bei der Installation der benötigten Telematik-Infrastruktur (TI). „Es kann nicht sein, dass die zertifizierten Techniker die Geräte installieren und dabei teilweise Schutzsysteme der Praxis vor Hackerangriffen deaktiviert werden, damit die TI reibungslos funktioniert“, betont Bernhard Salomon von der IG Med Deutsche Ärztegewerkschaft. Auch Vertreter der Grünen teilen diese Sorge.

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