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2016

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Zum Jahreswechsel ändern sich in der Regel immer einige für Verbraucher wichtige Werte, etwa die Grenze, bis zu der Renten- und Krankenversicherungsbeiträge gezahlt werden müssen. Mit den neuen Gesetzen zum 1. Januar 2017 ergeben sich zudem viele Anpassungen nach oben, etwa beim Kindergeld, Mindestlohn und bei Hartz 4. Nur der für Versicherungen wichtige Garantiezins fällt.
Viele neue Gesetze und Änderungen erwarten Verbraucher 2017. Die Mehrheit tritt mit dem Jahreswechsel in Kraft. Doch einige lassen sich Zeit und werden erst im Laufe des Jahres wirksam. So steht unter anderem ein zusätzlicher Feiertag an, Viel-Telefonierer und -Surfer werden nicht mehr durch Roaming-Gebühren belastet und auch für E-Zigaretten-Dampfer gibt es Neuerungen.
Fehlerhafte Produkte und Rückrufaktionen machen vor großen Unternehmen wie Mars, Samsung oder Rügenwalder nicht Halt. Alle drei mussten 2016 Waren zurückrufen. Produktrückrufe sind jedoch keine Seltenheit, auch andere Hersteller sind davon betroffen. Doch wer trägt eigentlich die Kosten für eine solche Maßnahme und welche Rechte haben Kunden dabei?
An den Weihnachtsfeiertagen geht es nicht immer nur besinnlich zu. Bei manchen Familien gehören Zank und Streit ebenfalls zum Festtagsprogramm. Zu hoch sind einfach die Erwartungen am Beisammensein, die Nerven liegen dagegen blank. Eine explosive Mischung, weiß der Mediator Herbert Hofmann. Er stellt daher eine Reihe von Techniken vor, die ein friedliches Fest ermöglichen.
Gleichgeschlechtliche Paare dürfen ihrer Beziehung seit 2001 in Deutschland einen formalen Rahmen analog zur Ehe geben. Die eingetragene Lebenspartnerschaft beinhaltet jedoch nicht das Recht, gemeinsam ein Kind zu adoptieren. Ein Umweg zur Elternschaft ist zwar möglich. Er ist aber nicht auf die Lebensrealität von Regenbogenfamilien zugeschnitten, kritisiert Gabriela Lünsmann vom LSVD.
Gesundheitsminister Gröhe setzt seinen Plan für ein Versandhandelsverbot von rezeptpflichtigen Medikamenten in die Tat um. Denn nun hat er einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Der CDU-Politiker will erreichen, dass deutsche Apotheker nicht länger benachteiligt werden. Regierungsvertreter stehen dem Vorhaben bisher allerdings kritisch gegenüber.
Eine eingetragene Lebenspartnerschaft gleicht der Ehe in vielen Punkten. So ist zum Beispiel eine Scheidung beziehungsweise Aufhebung der Lebenspartnerschaft ähnlich kompliziert und teuer – vor allem wenn sich die Paare uneins sind. Der Jurist Dr. Christopher Prüfer rät Paaren deshalb, bereits im Vorfeld zu klären, wem bei einer möglichen Trennung was zusteht.
In Deutschland leben über 1,5 Millionen an Demenz erkrankte Menschen, Tendenz steigend. In der gesetzlichen Pflegeversicherung werden sie mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz künftig bessergestellt. Damit schlägt die Regierung zwar den Weg in die richtige Richtung ein, sagt Roland Bergfeld von der Hans und Ilse Breuer-Stiftung. Doch es gibt weiteren Verbesserungsbedarf.
Der erweiterte Unterhaltsvorschuss könnte schon 2017 in Kraft treten. Bis zuletzt hatte es unterschiedliche Meinungen hinsichtlich der Finanzierung der Kosten gegeben. Aber bei einem Spitzentreffen sind sich Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin soweit einig geworden, dass die Reform im Rahmen des Bund-Länder-Finanzausgleichs umgesetzt werden könnte.
Mitte November hat das Bundeskabinett dem Ausbau des Unterhaltsvorschusses zugestimmt. Alleinerziehende, denen der andere Elternteil keinen oder unregelmäßigen Unterhalt zahlt, erhalten dadurch länger die Leistung vom Jugendamt. Doch lange war fraglich, wann die Änderungen beim Unterhaltsvorschuss 2017 in Kraft treten. Denn die Finanzierung stand in den Sternen.

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