Josephien Albrecht
Josephien Albrecht

Content-Managerin

Experte spricht sich für Corona-Impfpflicht aus: Kommt sie nun doch?

Impfpflicht ja, nein, vielleicht? Die Regierung positioniert sich bisher klar gegen eine Impfpflicht. Impfpflichtgegner sind dennoch misstrauisch. Dieses Misstrauen wird nun durch den Weltärztepräsident Montgomery bestärkt. Er will eine Impfpflicht. Warum, was dafür und dagegen spricht, klärt finanzen.de.

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sorgt mit seiner rigorosen Positionierung zur Corona-Krise regelmäßig für Schlagzeilen. Schon zum Thema Maskenpflicht scheute sich der 67-Jährige nicht, seine Meinung klar kundzutun und damit auch der Bundesregierung und ihren Maßnahmen Paroli zu bieten. „Lächerlich” nannte er Ende April die eingeführte Pflicht zum Mund- und Nasenschutz. Er sorgte sich um eine Verschlimmerung der Lage durch den unsachgemäßen Gebrauch der Masken.
Nun bekommt die Politik erneut Konter vom ihm. Es geht um das Dauerstreitthema Impfpflicht.



Warum befürwortet der Weltärztepräsident die Impfpflicht?

Gegenüber der Funke-Mediengruppe erklärte Montgomery, wie Impfverweigerer das Risiko für ihre Mitbürger erhöhen würden: „Infizieren sie sich, sind sie eine Gefahr für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können. Wir müssen deshalb möglichst viele Menschen impfen.

Besonders in Alten- und Pflegeheimen sollten Bewohner und Personal zuerst geimpft werden. Hier wirft er der Bundesregierung auch Versagen vor: „Die Politik hat lange Zeit nur daran gedacht, dass wir Masken und Kittel für die Krankenhäuser brauchen. Kein Mensch hat an die Altenpflege gedacht.” Das Urteil ist für den deutschen Radiologen klar: „In der Altenpflege haben die Schutzkonzepte komplett versagt.

Damit dürfte Montgomery Öl ins Feuer der bundesweit seit Wochen stattfindenden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gießen. Dort tummeln sich neben Verschwörungstheoretikern, selbsternannten Rechtsstaatsverteidigern und Rechtsextremisten auch zahlreiche Impfgegner.

Bestärken die Masernimpfpflicht und Montgomery Corona-Skeptiker in ihren Befürchtungen?

Seitens der Politik wurde stets die Freiwilligkeit zur Impfung – sobald diese existiert – betont. Gesundheitsminister Spahn (CDU) erklärte mehrmals, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich eine Impfung wünsche und eine Pflicht daher ohnehin redundant sei.
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sieht das ähnlich. „Es wird aus meiner Sicht keine Impfpflicht geben, aber klare Empfehlungen, für welche Gruppen das Impfen gut wäre”, wie er dem Münchner Merkur gestern im Interview erklärte. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hatte zuletzt ebenfalls versichert, dass eine Covid-19-Impfung freiwillig sei und jeder, der diese nicht wolle „das Risiko einer Infektion selbst tragen” müsse.

Gerade aufgrund des neu verabschiedeten Gesetzes zur Masernimpfpflicht für Kita- und Kindergartenkinder sind viele Impfgegner aber trotz der Beteuerungen der Politik skeptisch. Bemühungen von Eltern, die im Zuge der Masernimpfpflicht Eilanträge an das Bundesverfassungsgericht stellten, wurden abgelehnt. Die Bundesverfassungsrichter entschieden, dass die Interessen der Impfgegner gegenüber dem allgemeinen Interesse an der Abwehr infektionsbedingter Risiken durch Masern zurücktreten müssen.

Die Position des Ärztepräsidenten ist auch hier deutlich: „Ich war für die Impfpflicht bei Masern. Ich bin auch hier für eine Impfpflicht [bei Corona].“
Rechtlich gesehen ist eine Impfpflicht nach dem Infektionsschutzgesetz Paragraph 20, Absatz 6 und 7, möglich, wenn auch unter engen Rahmenbedingungen.

Welche Gründe führen Impfgegner an?

Die Impflicht kollidiert mit dem Artikel zwei des Grundgesetzes, dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. Auch das Recht auf Selbstbestimmung ist eine wichtiger Punkt, der angeführt wird, wenn es um eine staatlich auferlegte Impfpflicht geht.

Besonders das Risiko von Impfschäden besorgt Impfgegner. Dabei handelt es sich nicht um kurze Fieberreaktionen oder kurzzeitige Erkrankungen, sondern um bleibende gesundheitliche Schäden wie Lähmungen, Hirnschäden, Epilepsie oder Krampfanfälle. Auch Allergien, Diabetes oder Verhaltensauffälligkeiten wie ADHS können zu den Impfschäden zählen. Problematisch ist hierbei, dass es sich bei diesen Schäden in Bezug auf eine Impfung häufig nur um Verdachtsfälle handelt. Denn oft kann nicht nachgewiesen werden, ob die Impfung die Krankheit ausgelöst hat oder ob der Beginn der Symptome und der Zeitpunkt der Impfung nur zufällig beieinander liegen.

Gerade aufgrund dieser Ungewissheit ist eine Interessenabwägung bezüglich der Impfpflicht nötig. Im Falle der Masernimpfpflicht urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass das durchaus berechtigte Interesse der Eltern, die ihre Kinder nicht impfen möchten, hinter dem grundrechtlich geschützten Interesse vieler Menschen zurücktritt, die von einer Aussetzung der Impfpflicht betroffen wären.

Impfverteilung via Schwarzmarkt?

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery warnte zudem im Interview mit der WAZ vor der Entstehung eines Schwarzmarktes, sobald die Impfungen gegen Covid-19 existieren. Die Verteilung der Impfdosen müsse reguliert werden und nicht dem freien Markt überlassen werden: „In Deutschland muss die Regierung mit gesetzlichen Maßnahmen dafür sorgen, dass nicht derjenige als Erster geimpft wird, der am meisten dafür zahlt.“ Er regte auch zu einer internationalen Regelung an. Denn um die Weltbevölkerung zu schützen, benötigt es sieben Milliarden Impfdosen, so Montgomery.

In Deutschland sollen ab September Impfwirkstoffe in ersten klinischen Studien am Menschen getestet werden, wie die Universität Marburg angibt. Weltweit forschen über 100 Unternehmen, Universitäten und Institute an einem Impfstoff.